AfD scheitert mit Wahlprotest gegen knappen CDU-Sieg im Landkreis Spree-Neiße
Lilian Barth
AfD scheitert mit Wahlprotest gegen knappen CDU-Sieg im Landkreis Spree-Neiße
Der Kreistag Spree-Neiße hat einen Wahlprotest der AfD gegen die Stichwahl um das Amt des Landrats zurückgewiesen. Die Entscheidung folgt auf ein knappes Rennen, bei dem der CDU-Kandidat Martin Heusler mit 51,5 Prozent der Stimmen siegte und damit die AfD-Kandidatin Christine Beyer, die auf 48,5 Prozent kam, nur knapp schlug.
Die AfD hatte Bedenken wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl geäußert und auf deutliche Unterschiede zwischen Brief- und Präsenzwahlen hingewiesen. Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefstimmen, aber nur 45,9 Prozent der Stimmen vor Ort, während Beyer 29,4 Prozent der Briefwähler und 54,1 Prozent der Wähler an den Urnen auf sich vereinen konnte. Zudem verwies die Partei auf eine ungewöhnlich hohe Zahl wahlberechtigter Bürger, die Wahlunterlagen angefordert, aber letztlich nicht abgestimmt hatten.
Der Kreiswahlleiter wies die Vorwürfe der AfD als unbegründete Verdachtsmomente zurück und erklärte, es gebe keine ausreichenden Belege für Rechtsverstöße. Eine Mehrheit der Kreistagsabgeordneten stimmte daraufhin gegen den AfD-Antrag und bestätigte damit das ursprüngliche Wahlergebnis.
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Trotz der Ablehnung bleibt der AfD die Möglichkeit, die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Cottbus anzufechten.
Die Entscheidung des Kreistags besiegelt Heuslers Sieg als Landrat. Die Einwände der AfD wurden als haltlos bewertet, auch wenn die Partei weitere rechtliche Schritte einleiten könnte. Das Ergebnis der Wahl bleibt vorerst unverändert.
