Bahnsystem vor dem Kollaps: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau in Deutschland
Lilian Barth
Bahnsystem vor dem Kollaps: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau in Deutschland
Deutschlands Bahnsystem steht vor massiven Finanzierungsproblemen nach Jahren der Haushaltskürzungen. Die vorherige Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 halbiert und keine Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Ausbau oder Neubau von Schienenstrecken bereitgestellt.
Am 6. Juli wird das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung beschließen. Das Verkehrsministerium hat bereits vor milliardenschweren Finanzierungslücken bei Schienenausbauprojekten in den kommenden Jahren gewarnt. Zwar fließen weiterhin Milliarden in die Modernisierung bestehender Strecken – finanziert aus dem schuldengestützten Sondervermögen Infrastruktur – doch für Neubauten und Erweiterungen fehlen die Mittel.
Die Kritik an der Welle von Streichungen bei Bahnprojekten wird lauter. Christiane Rohleder, Vorsitzende des Verkehrsclub Deutschland (VCD), räumte ein, dass die aktuelle Koalition mehr Geld für die Infrastruktursanierung bereitstelle als frühere Regierungen. Gleichzeitig betonte sie, dass die Mittel für den Ausbau und Neubau von Schienenstrecken bei Weitem nicht ausreichen.
Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, bezeichnete die Lage als eine «Insolvenzerklärung» für das deutsche Bahnsystem. Das Ministerium arbeite nun daran, Projekte unter den engen Haushaltsvorgaben überhaupt noch finanzierbar zu halten.
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Das Sondervermögen Infrastruktur konzentriert sich vor allem auf die Sanierung bestehender Strecken – nicht auf den Ausbau. Trotz einzelner Investitionen bleibt die Finanzierungslücke beim Neubau von Schienen dramatisch. Ohne Nachbesserungen drohen weitere Verzögerungen und Projektstreichungen. Die Regierung muss diese Defizite dringend beheben, um das Bahnsystem zukunftsfähig zu machen.
