Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch Kritik bleibt laut
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten zu dämpfen. Die Maßnahme wurde mit deutlicher Mehrheit verabschiedet, wenn auch nicht ohne Kritik aus der Opposition. Zudem wurde ein steuerfreier Bonus von 1.000 Euro für Beschäftigte eingeführt – doch die Inanspruchnahme könnte begrenzt bleiben.
Der Bundestag stimmte in einer namentlichen Abstimmung über die Steueränderungen ab. Von 588 Abgeordneten unterstützten 453 den Plan, 134 lehnten ihn ab, einer enthielt sich. Nach den neuen Regelungen sinken die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter.
Die Steuerermäßigung gilt für zwei Monate. Arbeitgeber können ihren Mitarbeitern nun einen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro zahlen, doch viele Unternehmen und Behörden haben bereits angekündigt, davon keinen Gebrauch zu machen.
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Für FreitagNachmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrats einberufen worden. Das Oberhaus muss den Beschlüssen noch zustimmen, bevor sie in Kraft treten. Falls der Bundesrat grünes Licht gibt, profitieren Autofahrer ab kommendem Monat von den gesunkenen Spritpreisen. Die zweimonatige Steuerentlastung soll kurzfristig Abhilfe schaffen. Der freiwillige 1.000-Euro-Bonus hingegen hängt von der Entscheidung der einzelnen Arbeitgeber ab.
