CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Siglinde WerneckeCDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr politische Stabilität
Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine Verlängerung die politische Stabilität und die demokratischen Prozesse verbessern würde.
Thomas Strobl (CDU) schlägt vor, die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Er weist darauf hin, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits nach diesem Rhythmus arbeiten.
Auch Omid Nouripour von den Grünen befürwortet die Änderung. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit das derzeit hohe Tempo politischer Debatten verlangsamen würde. Nouripour betont zudem, dass dies die demokratische Kultur in Deutschland stärken würde.
Ziel des Vorhabens ist es, den Bundestag an andere gesetzgebende Körperschaften anzugleichen. Unterstützer führen an, dass mehr Zeit für Diskussionen und Entscheidungsfindung bleibe. Die Idee findet bereits über Parteigrenzen hinweg Zustimmung bei führenden Politikern.
