EU und Deutschland suchen neue Strategie im Umgang mit China
Deutschland und die EU überdenken ihr Vorgehen gegenüber China, da die wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen zunehmen. Aktuelle Besuche chinesischer und deutscher Regierungsvertreter haben den Bedarf an klareren Regeln und einer Verringerung der Abhängigkeiten unterstrichen. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über die Verwundbarkeit Europas in Schlüsselsektoren wie der Verarbeitung von Seltenen Erden und Magneten statt.
Ende Mai reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um die Handels- und Investitionsbeziehungen zu erörtern. Im Mittelpunkt standen dabei Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und fairer Wettbewerb. Ihre Reise folgte einem Aufruf der Europäischen Volkspartei (EVP) zu einer entschlosseneren Chinapolitik.
Zuvor hatte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, Brüssel besucht, um mit der Europäischen Kommission die Einrichtung eines Konsultationsmechanismus für Handel und Investitionen zu prüfen. Der Besuch warf Fragen zu Begrenzungen von Abhängigkeiten und verbindlichen Fristen auf. Gleichzeitig bot er eine Plattform, um bestehende Konflikte anzusprechen.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einer gemeinsamen Antwort auf das, was sie als „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ bezeichneten – eine Formulierung, die allgemein als Anspielung auf China verstanden wird. Die Europäische Kommission hat seitdem einen schärferen Ton angeschlagen und die aktuellen Handels- und Investitionsbeziehungen als „nicht nachhaltig“ bezeichnet.
Die EU will ihren Zugang zum Binnenmarkt nutzen, um Regeln durchzusetzen, Fristen zu setzen und unfaire Praktiken anzufechten. Deutschland bleibt zerrissen zwischen seinen Marktinteressen, wirtschaftlichen Bedenken und europäischen Verantwortungen. Die sich wandelnde Haltung spiegelt einen breiteren Trend zu strengerer Überprüfung und Dokumentation in den Handelsbeziehungen wider.
