Förderskandal in Berlin: Chialo soll vor Untersuchungsausschuss aussagen
Joseph Kreusel
Förderskandal in Berlin: Chialo soll vor Untersuchungsausschuss aussagen
Ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses prüft derzeit den mutmaßlichen Missbrauch von Geldern zur Bekämpfung von Antisemitismus. Die Ermittlungen begannen im Dezember 2025 nach einem Antrag der Grünen und der Linken. Im Mittelpunkt steht Joe Chialo, der ehemalige Kulturstaatssekretär, der in Kürze vor dem Gremium aussagen wird.
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Ausgelöst wurde die Debatte durch einen Bericht des Berliner Rechnungshofs, der die Vergabe der Mittel als „offensichtlich rechtswidrig“ einstuft. Die Grünen und die Linke werfen Chialo und seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson vor, die Gelder nach unklaren Kriterien verteilt zu haben. Zudem soll es unzulässigen Druck seitens der CDU-Fraktion auf die Entscheidungen gegeben haben.
Wedl-Wilson, die das Amt von Chialo übernommen hatte, bewilligte noch Mittel für mehrere Initiativen, bevor sie Ende April zurücktrat. Chialo selbst war bereits im Mai 2025 von seinem Posten zurückgetreten – offiziell mit Verweis auf Haushaltskürzungen, nicht auf den Förderskandal. Die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny bestritten in ihrer ersten Anhörung Mitte April jede Schuld. Nun sollen sie erneut vernommen werden.
Die Untersuchungen zur Mittelvergabe und zur Rolle der Hauptbeteiligten dauern an. Chialo bleibt eine zentrale Figur in dem Verfahren. Weitere Aussagen von Stettner und Goiny könnten zusätzliche Klarheit über die Vorwürfe bringen.
