GKV 2024: Sparpläne gegen Milliarden-Defizit – was auf Patienten zukommt
Artur Hofmann
GKV 2024: Sparpläne gegen Milliarden-Defizit – was auf Patienten zukommt
Gesetzliche Krankenversicherung steht 2024 vor wachsenden Defiziten – Regierung plant Sparmaßnahmen
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Deutschland sieht sich 2024 mit steigenden Defiziten konfrontiert, da die Kosten schneller wachsen als im Vorjahr. Die Finanzkommission der Bundesregierung wird am Montag neue Vorschläge zur Kostendämpfung vorlegen, um die Haushaltslücke zu schließen. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Ampelkoalition, die Wirtschaft zu stärken, Unternehmen zu entlasten und die Nettoeinkommen der Beschäftigten zu erhöhen.
Anne-Kathrin Klemm, Vorsitzende des BKK-Dachverbandes, hat ein Bündel an Maßnahmen vorgeschlagen, um die Ausgaben zu bremsen und die finanzielle Belastung zu verringern. Ihre Pläne zielen auf verschiedene Bereiche der Gesundheitsausgaben ab. Ein zentraler Vorschlag ist die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent – eine Maßnahme, die jährlich zwischen 6 und 7 Milliarden Euro einsparen könnte. Würde der ermäßigte Steuersatz auch auf Hilfsmittel ausgeweitet, ließen sich zusätzlich rund 750 Millionen Euro pro Jahr sparen.
Darüber hinaus regt Klemm an, den Herstellerabschlag auf Medikamente von 7 auf 12 Prozent anzuheben, was die Kosten um etwa 1,3 Milliarden Euro jährlich senken würde. Um weitere Einsparungen zu erzielen, schlägt sie die Wiedereinführung von Budgetobergrenzen für Hausärzte vor, wodurch zwischen 500 Millionen und 1 Milliarde Euro eingespart werden könnten. Ähnliche Deckelungen für Kinder- und Jugendärzte könnten die jährlichen Ausgaben um weitere 300 Millionen Euro reduzieren.
Neben diesen Obergrenzen könnten strengere Abrechnungsprüfungen in Krankenhäusern rund 1 Milliarde Euro sparen – und das ohne Einschränkungen bei den Leistungen. Nicht alle Vorschläge stoßen jedoch auf Zustimmung. Dr. Andreas Gassen, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), warnte, dass Honorarkürzungen dazu führen könnten, dass Ärzte weniger Sprechstundentermine anbieten.
Die Finanzkommission der Regierung wird diese Ideen nun gemeinsam mit weiteren Maßnahmen prüfen, bevor sie ihre endgültigen Empfehlungen vorlegt. Ziel der Pläne ist es, die wachsenden Defizite einzudämmen und gleichzeitig wirtschaftliche Entlastungen für Arbeitnehmer und Unternehmen zu schaffen. Sollten die Änderungen umgesetzt werden, könnten sie die Finanzierung des Gesundheitswesens und die Verfügbarkeit von Leistungen grundlegend verändern. Die endgültige Entscheidung wird zeigen, wie tiefgreifend die Maßnahmen Patienten, Ärzte und das Gesundheitssystem insgesamt betreffen werden.
