Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Artur Hofmann
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Im Fokus stehen mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen. Der Vorstoß hat unter den im Dokument namentlich Genannten eine Debatte ausgelöst.
Die Kleine Anfrage nennt mehrere Personen und Gruppen, darunter eine Sekte aus Pforzheim, die bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Zudem werden einflussreiche Vertreter der konservativen Freikirchenszene in Deutschland aufgeführt. Organisationen wie der Bundesverband Lebensrecht und dessen jährlicher „Marsch für das Leben“ werden im Zusammenhang mit extremistischen Verknüpfungen genannt.
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Die Grünen fordern Auskunft über Umfang, Struktur und mögliche Gefahrenpotenziale dieser christlich-fundamentalistischen Milieus. Zudem fragen sie nach Verbindungen zwischen fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Netzwerken wie der AfD. Die Partei schlägt darüber hinaus Maßnahmen vor, um extremistische digitale Inhalte mit christlicher Motivlage zu löschen.
Deutsche Medien haben die Diskussion verstärkt, etwa durch kritische Dokumentationen der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF über konservative Christen. Tobias Riemenschneider, einer der Genannten, wirft der Anfrage vor, traditionelle christliche Überzeugungen stigmatisieren zu wollen. Leonard Jäger, ebenfalls in dem Papier aufgeführt, sieht darin den Versuch, christlich-konservative Positionen moralisch zu delegitimieren.
Die Anfrage verlangt von der Regierung Transparenz über die behaupteten Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus. Gleichzeitig wird ein Vorgehen gegen extremistisches Online-Material gefordert. Die Reaktion der Betroffenen fällt scharf aus – sie kritisieren die Absicht der Untersuchung vehement.
