Hannovers SPD-Skandal: Wie 740.000 Euro Steuergeld in Privatkonten verschwanden
Siglinde Wernecke
Hannovers SPD-Skandal: Wie 740.000 Euro Steuergeld in Privatkonten verschwanden
Finanzskandal in Hannover: Ehemalige SPD-Politikerin im Zentrum von Vorwürfen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder
In Hannover ist ein Finanzskandal aufgeflammt, bei dem es um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Mittel geht. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob Gelder aus öffentlichen Kassen unrechtmäßig für den Erwerb von Immobilien genutzt wurden, die mit ihr und ihrer Tochter in Verbindung stehen.
Der Verein Integrationsarbeit Kronsberg war 2018 auf Initiative der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen) der SPD gegründet worden, die von Iri geleitet wurde. Bis Juni 2023 hatte die Organisation fast 740.000 Euro an öffentlichen Mitteln erhalten, zusätzlich zu Fördergeldern aus Niedersachsen und der Region Hannover. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bewilligte zudem 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg.
Trotz der umfangreichen Förderung wurden jedoch keine nachweisbaren Projekte umgesetzt, und das Café war nur sporadisch in Betrieb. Die Ermittler stellten fest, dass Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sich aus den Vereinskonten mindestens 685.000 Euro an Gehältern ausgezahlt hatten. Das Amtsgericht Hannover leitete daraufhin Insolvenzverfahren ein, woraufhin beide Frauen von ihren Posten zurücktraten.
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Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor durch Empfehlungsschreiben unterstützt. Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, war über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch keine weiteren Schritte.
Der Skandal wirft schwere Fragen zur Kontrolle und zum Umgang mit Steuergeldern auf. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin wegen des Immobilienerwerbs in Hannover, der auf den Namen Bozdemirs läuft. Der Fall hat bereits zu Rücktritten und einer finanziellen Überprüfung der Vereinsaktivitäten geführt.
