Koalition sprintet vor der Sommerpause zur Zielgeraden der Gesundheitsreform
Lilian Barth
Koalition sprintet vor der Sommerpause zur Zielgeraden der Gesundheitsreform
Die regierende Koalition steht im Bundestag kurz vor dem Abschluss der Gesundheitsreform. Steffen Bilger, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, hat zu einem letzten Kraftakt vor der Sommerpause aufgerufen. Gleichzeitig mahnte er die Koalition, trotz der aktuellen Hitzewelle weiter konsequent zu arbeiten.
In den vergangenen sechs Monaten hat die Koalition eine Reihe wichtiger Weichenstellungen vorgenommen. Nun, da die Gesundheitsreform fast unter Dach und Fach ist, rückt der Fokus auf weitere zentrale Themen.
Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener sollen bald im Koalitionsausschuss beraten werden. Zudem hat die Kommission weitreichende Rentenvorschläge unterbreitet, die zügig umgesetzt werden müssen. Bilger zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalition diese und weitere große Vorhaben noch vor der Sommerpause angehen wird.
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Die Koalition hat in kurzer Zeit bereits viel erreicht. Mit der nahezu abgeschlossenen Gesundheitsreform wird sich die Aufmerksamkeit nun auf Steuerentlastungen und die Rentenpolitik verlagern. Diese Schritte dürften die politische Agenda in den kommenden Monaten prägen.
