Kreistag verlässt Saal nach AfD-Wechsel des Präsidenten – Sitzung platzt
Lilian Barth
Kreistag verlässt Saal nach AfD-Wechsel des Präsidenten – Sitzung platzt
Eine Kreistagssitzung wurde abrupt vertagt, nachdem die Mehrheit der Mitglieder im Rahmen eines kollektiven Protests den Saal verlassen hatte. Der Auszug erfolgte als Reaktion auf die Nachricht, dass Kreistagspräsident Thomas Diener plant, von der CDU zur rechtsextremen AfD überzutreten. Wichtige Entscheidungen müssen nun bis zur nächsten Sitzung im Oktober verschoben werden.
Große Gruppen aus den Fraktionen von CDU, SPD, Linken und Grünen verließen den Sitzungssaal. Durch ihren Abgang fehlte das für die Fortsetzung der Sitzung erforderliche Beschlussquorum. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Benischke verteidigte den Schritt später als demokratisches Statement und verwies auf die tiefe Enttäuschung über Dieners politischen Kurswechsel.
Die Vertagung hinterließ mehrere drängende Themen ungelöst, darunter das Management der Wolfspopulation im Landkreis sowie die Finanzierung des Archivs der Bildenden Künste. Der BSW-Fraktionschef Mike Michalek zeigte sich schockiert und argumentierte, der Kreistag habe kurz vor der Unterbrechung bereitgestanden, wichtige Beschlüsse zu fassen.
Kritik am kollektiven Auszug kam von mehreren Seiten. AfD-Chef Robert Schnell warf den abziehenden Fraktionen vor, die Arbeit des Kreistags zu blockieren und die Demokratie zu untergraben. Der fraktionslose Kreistagsabgeordnete Toralf Schnur bezeichnete den Massenprotest als den denkbar schlechtesten Weg in einer demokratischen Debatte. Landrat Thomas Müller (CDU) räumte Unzufriedenheit mit der Situation ein und mahnte eine Rückkehr zu geordneten Abläufen an.
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Der Kreistag wird erst im Oktober wieder tagen. Die anstehenden Entscheidungen zu Wölfen und Kulturförderung bleiben vorerst ausgesetzt. Die politischen Folgen von Dieners geplantem Parteiaustritt haben die Handlungsfähigkeit des Gremiums bereits spürbar beeinträchtigt.
