Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Lilian Barth
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss entscheidet in dieser Woche, welche Gruppierungen bei der anstehenden Abgeordnetenhauswahl antreten dürfen. Die Sitzung findet am kommenden Mittwoch im Roten Rathaus in Berlin statt. Die Öffentlichkeit hat Zutritt, die Plätze werden nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben.
Der Ausschuss tritt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal zusammen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Zulassungsvoraussetzungen politischer Vereinigungen für die Wahl zu prüfen und zu bestätigen. Gruppierungen ohne offiziellen Parteistatus können dennoch als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen.
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Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. Die Beschlüsse des Ausschusses legen fest, welche Organisationen auf dem Stimmzettel erscheinen.
Die Sitzung wird maßgeblich das Teilnehmerfeld für die Septemberwahl bestimmen. Zugelassene Vereinigungen rücken auf den Wahlzettel vor, während andere alternative Wege der Beteiligung suchen müssen. Die Öffentlichkeit kann den Prozess vor Ort verfolgen.
