Landkreistag kritisiert Bund: Hitzeschutz-Fonds ist nur ein "Tropfen auf den heißen Stein"
Artur HofmannLandkreistag kritisiert Bund: Hitzeschutz-Fonds ist nur ein "Tropfen auf den heißen Stein"
Der Deutsche Landkreistag hat jüngste Äußerungen von Bundesumweltminister Carsten Schneider kritisiert. Verbandspräsident Achim Brötel argumentierte, der Sonderfonds der Bundesregierung werde den lokalen Anforderungen an den Hitzeschutz nicht gerecht. Er betonte, dass nachhaltige Finanzierung unverzichtbar sei, um wirksame Maßnahmen umzusetzen.
Brötel wies die Darstellung zurück, der Bundessonderfonds biete ausreichende Unterstützung für den Hitzeschutz. Vielmehr handele es sich um einen „Tropfen auf den heißen Stein“, der angesichts der Dimension der Herausforderung nicht ausreiche. Kommunen bräuchten verlässliche und langfristige Mittel, um angemessene Lösungen zu realisieren, so der Verbandschef.
In den kommunalen Verwaltungen werden derzeit Hitzeaktionspläne erarbeitet. Dazu gehören die Beratung öffentlicher Einrichtungen, die Koordination von Gesundheits- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie die Einführung von Anpassungsstrategien. Brötel machte deutlich, dass solche Aufgaben dauerhaftes Personal und planungssichere Rahmenbedingungen erforderten, um nachhaltige Erfolge zu erzielen.
Er unterstrich zudem, dass Hitzeschutz eine Daueraufgabe für die kommunalen Dienstleister darstelle. Ohne kontinuierliche finanzielle Absicherung lasse sich kein umfassendes Konzept aufrechterhalten.
Der Landkreistag besteht darauf, dass der Sonderfonds den Bedarf an angemessener Kommunalfinanzierung nicht ersetzt. Städte und Gemeinden müssten sowohl über die notwendigen Mittel als auch über ausreichend Personal verfügen, um wirksamen Hitzeschutz zu gewährleisten. Brötels Aussagen verdeutlichen die Kluft zwischen den aktuellen Förderangeboten und dem tatsächlichen Bedarf.
