Mainz' neuer Finanzdezernent kämpft gegen Millionen-Defizit und Schuldenberg
Siglinde Wernecke
Mainz' neuer Finanzdezernent kämpft gegen Millionen-Defizit und Schuldenberg
Daniel Köbler von den Grünen übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Er folgte damit auf Günter Beck und steht nun vor der Herausforderung, die wachsende finanzielle Belastung der Stadt in den Griff zu bekommen. Die Schulden von Mainz beliefen sich 2022 auf 535 Millionen Euro, für 2023 wird ein Defizit von 162 Millionen Euro prognostiziert.
Köbler blickt auf eine lange Karriere in der Kommunalpolitik zurück: Er war Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und sitzt seit 2004 im Stadtrat. In seiner neuen Funktion ist er nun zentral für die Finanzplanung der Stadt verantwortlich.
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Der Haushalt von Mainz wurde kürzlich unter strengen Auflagen von der Aufsichtsbehörde Rheinland-Pfalz genehmigt. Von den beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite wurden lediglich 75 Millionen bewilligt. Köblers Ziel ist es, das prognostizierte Defizit von über 180 Millionen auf unter 145 Millionen Euro zu drücken – langfristig strebt er einen ausgeglichenen Haushalt an.
Er räumt ein, dass die finanziellen Belastungen durch die Integration von Geflüchteten sowie die Sozialpolitik der Stadt groß sind. Die Ausweitung der Ganztagsschulen hat dazu geführt, dass Eltern die Kosten für Mahlzeiten selbst tragen müssen. Zudem warnt Köbler, dass das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV nicht dauerhaft aus dem Stadthaushalt finanziert werden kann.
Trotz der angespannten Haushaltslage setzt er auf Zukunftsinvestitionen: Die geplante große Sporthalle in Mombach und weitere Sportanlagen bleiben zentrale Projekte. Köbler hofft auf eine entgegenkommendere Politik des Landes Rheinland-Pfalz, um die Unterfinanzierung der Städte im Vergleich zu anderen Kommunen auszugleichen.
Seine Finanzstrategie zielt darauf ab, die Defizite zu verringern und langfristige Stabilität zu sichern. Mainz muss soziale Verpflichtungen mit strengen Haushaltsvorgaben in Einklang bringen – Köblers Erfolg wird dabei sowohl von lokalen Entscheidungen als auch von der Unterstützung auf Landesebene abhängen.
