Pistorius räumt Fehler bei neuen Wehrdienst-Regeln ein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Fehler in den Vorschriften für das neue System des Wehrdienstes eingeräumt. Der Fehler betraf die Regelungen zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte, den er als "technisches Versehen" bezeichnete. Dennoch zeigte er sich zufrieden mit der hohen Resonanz auf die kürzlich versandten Fragebögen.
Der Fehler wurde nach Veröffentlichung der ursprünglichen Bestimmungen bekannt. Pistorius erklärte, dass die Ungenauigkeit trotz mehrfacher Prüfungen im Gesetzgebungsverfahren übersehen worden sei. Um das Problem zu beheben, erließ er eine Weisung und einen allgemeinen Befehl.
Die Fragebögen für den neuen Wehrdienst waren im Januar verschickt worden. Die Empfänger hatten vier Wochen Zeit, sie auszufüllen und zurückzusenden. Pistorius kündigte an, im Laufe des Sommers detaillierte Auswertungen der Rückmeldungen zu veröffentlichen.
Das Versehen bezeichnete er als rein technischer Natur, betonte aber, dass es bereits korrigiert worden sei. Der Minister versicherte zudem, dass der Fehler die grundsätzliche Einführung des Systems nicht beeinträchtigt habe.
Die überarbeiteten Vorschriften regeln nun das Genehmigungsverfahren für längere Auslandsaufenthalte. Pistorius wird in den kommenden Monaten aktualisierte Rückmeldezahlen vorlegen. Die Umsetzung des neuen Wehrdienstsystems verläuft wie geplant.
