500-Milliarden-Fonds versagt bei Schulmodernisierung – Philologenverband alarmiert
Lilian Barth
500-Milliarden-Fonds versagt bei Schulmodernisierung – Philologenverband alarmiert
Deutschlands 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaprojekte gerät wegen mangelnder Unterstützung für Schulen in die Kritik
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Der Deutsche Philologenverband (DPhV) übt scharfe Kritik an der Verwaltung des Fonds und wirft vor, dass bis Ende 2025 zu wenig Geld in die Bildungsinfrastruktur geflossen sei. Studien legen nahe, dass ein Großteil der geliehenen Mittel lediglich bestehende Ausgaben ersetzte, statt neue Investitionen zu finanzieren.
Der DPhV hatte gefordert, mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Sanierung und Modernisierung von Schulen bereitzustellen. Doch laut Analysen floss kein klar abgrenzbarer Anteil der 500 Milliarden Euro gezielt in neue Schulprojekte. Eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) ergab, dass 86 Prozent der Mittel bis 2025 keine zusätzlichen Vorhaben förderten, während das ifo Institut ein Minus von 23 Milliarden Euro bei echten Neuinvestitionen feststellte.
Verstoß gegen Verfassungsvorgaben? Artikel 143h des Grundgesetzes schreibt vor, dass die Gelder ausschließlich für zusätzliche Investitionen verwendet werden dürfen – eine Regel, deren Einhaltung der DPhV anzweifelt. Gleichzeitig deckt der DigitalPakt 2.0, der bis 2030 fünf Milliarden Euro für die digitale Bildung bereitstellt, nur einen Teil des Bedarfs ab und kämpft mit strukturellen Problemen.
Sanierungsstau bleibt dramatisch Allein für die Beseitigung des Investitionsstaus bei Schulen benötigen die Kommunen 67,8 Milliarden Euro. Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, Bundesvorsitzende des DPhV, warnt, dass die jüngere Generation die Schuldenlast tragen werde, ohne spürbare Verbesserungen an ihren Schulen zu erleben. Der Verband fordert die Bundesländer nun auf, enger zusammenzuarbeiten und Bildung im Rahmen des Sondervermögens Priorität einzuräumen.
Trotz des 500-Milliarden-Fonds erhielten Schulen kaum Mittel für neue Projekte. Unabhängige Studien bestätigen, dass der Großteil der Ausgaben bis 2025 lediglich laufende Kosten deckte, statt Modernisierungen zu finanzieren. Angesichts des weiterhin ungelösten Sanierungsstaus pocht der DPhV auf klarere Zusagen für die Bildungsinfrastruktur.
