Bergisch Gladbach ringt um Haushalt: CDU setzt auf Sparen und Straßenbau
Artur Hofmann
Bergisch Gladbach ringt um Haushalt: CDU setzt auf Sparen und Straßenbau
Haushaltsverhandlungen in Bergisch Gladbach gestalten sich schwierig, da die Stadt unter erheblichem finanziellen Druck steht. CDU-Chef Michael Metten sprach bei einer jüngsten Sitzung des BürgerClubs über die Herausforderungen und bezeichnete die Verhandlungen als "intensiv". Ohne eine formelle Koalition muss der Rat Wege finden, die Ausgaben im Gleichgewicht zu halten und gleichzeitig zentrale Prioritäten anzugehen.
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Die CDU verfügt über ein klares Wählermandat und setzt in den Haushaltsberatungen ihre Agenda durch. Schulen, Straßensanierungen und das Entwicklungsgebiet Zanders bleiben die drängendsten Themen. Um stockende Projekte zu beschleunigen, will die Partei mehr Personal in der Bauaufsicht – insbesondere für die Straßeninstandhaltung – einsetzen. Konkrete Zahlen oder spezifische Vorhaben wurden jedoch noch nicht genannt.
Metten sieht Einsparpotenzial vor allem im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Social Media. Zudem strebt er eine Begrenzung der Personalkosten an. Ein großer Streitpunkt ist die geplante Erhöhung der Grundsteuer: Ursprünglich mit 100 Punkten veranschlagt, unterstützt die CDU nun nur noch einen Anstieg um 25 Punkte, um die Bürger zu entlasten.
Trotz der Spannungen pflegt Metten ein kooperatives Verhältnis zu Bürgermeister Marcel Kreutz, den er seit über einem Jahrzehnt kennt. Selbst wenn CDU, SPD und Grüne eine Einigung im Haushalt erzielen, wird dies jedoch nicht zu einer breiteren Koalition führen. Die CDU hat zudem jede Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen, will aber weiterhin eigenständig eigene Vorschläge einbringen.
Der endgültige Haushalt wird die Ausgaben Bergisch Gladbachs für Schulen, Straßen und Stadtentwicklung in den kommenden Jahren prägen. Sollten die Pläne der CDU umgesetzt werden, fielen die Grundsteuererhöhungen geringer aus als zunächst vorgesehen, und es könnten zusätzliche Mitarbeiter für die Bauüberwachung eingestellt werden. Das Ergebnis hängt davon ab, ob der Rat seine Differenzen ohne formelle Bündnisbildung überbrücken kann.
