Berlin-Schöneberg startet erstes digitales Zivilverfahren Deutschlands
Artur Hofmann
Berlin-Schöneberg startet erstes digitales Zivilverfahren Deutschlands
Amtsgericht Schöneberg führt ab 15. April voll digitalisiertes Verfahren für Zivilsachen ein
Das Amtsgericht Berlin-Schöneberg startet am 15. April ein vollständig digitales System für zivilrechtliche Klagen. Das Pilotprojekt ist das erste seiner Art in Deutschland und erprobt Online-Verfahren für Bagatellstreitigkeiten. Forderungen bis zu 10.000 Euro werden künftig ausschließlich über digitale Werkzeuge und Videoverhandlungen abgewickelt.
Die Neuerung folgt Änderungen der deutschen Zivilprozessordnung, die Ende 2025 in Kraft traten. Mit dem zwölften Buch der Zivilprozessordnung (ZPO) wurden die rechtlichen Grundlagen für digitale Gerichtsverfahren geschaffen – und damit der Weg für das Schöneberger Modell geebnet. Bisher hat kein anderes Amtsgericht im Land ein vergleichbares Verfahren für Klagen in diesem Streitwert eingeführt.
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Im Rahmen des Pilotprojekts werden alle Phasen eines Zivilprozesses – von der Klageeinreichung bis zum Urteil – online abgewickelt. Beteiligte können Unterlagen digital einreichen, an Verhandlungen per Video teilnehmen und Entscheidungen elektronisch erhalten. Das Gericht strebt damit eine effizientere Abwicklung an und will den Zugang zur Justiz erleichtern.
Auch Videoverhandlungen sollen in Zivilsachen künftig eine größere Rolle spielen. Dadurch entfällt die Notwendigkeit persönlicher Termine, was die Bearbeitungsdauer verkürzt. Die Verantwortlichen erhoffen sich von dem Pilotprojekt Belege dafür, wie digitale Lösungen Verzögerungen verringern und den Kontakt mit Gerichten vereinfachen können.
Der Startschuss für das digitale Verfahren am Amtsgericht Schöneberg fällt am 15. April 2026, zunächst mit Fokus auf Zahlungsklagen unter 10.000 Euro. Bei Erfolg könnte das Modell Schule machen und die Bearbeitung kleinerer Streitigkeiten an anderen deutschen Gerichten prägen. Die Ergebnisse des Projekts werden zeigen, ob digitale Gerichtsverfahren dauerhaft Teil des Justizsystems werden.
