Schulze-Video sorgt für Eklat: Wenn Regierungsarbeit zur CDU-Werbung wird
Artur Hofmann
Staatskanzlei gibt Fehler in CDU-Video mit Schulze zu - Schulze-Video sorgt für Eklat: Wenn Regierungsarbeit zur CDU-Werbung wird
Ein Video mit Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze sorgt für Aufsehen. Der Clip, der eigentlich für offizielle Regierungs-kanäle bestimmt war, landete stattdessen auf dem Instagram-Account des CDU-Landesverbands. Kritiker werfen vor, damit sei die Grenze zwischen staatlichen Pflichten und Parteipropaganda verwischt worden.
In dem Video gibt Schulze, der zugleich CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt ist, den Kaulitz-Zwillingen fröhliche Tipps zu Übernachtungsmöglichkeiten im Land. Ursprünglich von der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) produziert, entsprach die bearbeitete Fassung nicht den Erwartungen. Statt das Material zu verwerfen, wurde das ungeschnittene Rohmaterial an eine Agentur weitergegeben, die für den CDU-Landesverband arbeitet.
Die Staatskanzlei räumte später Fehler sowohl bei der Produktion als auch bei der Verbreitung ein. Intern wurde kritisiert, dass es an einer klaren Trennung zwischen Regierungsmitarbeitern und Parteifunktionären gefehlt habe. Regierungssprecherin Tanja Andrys bestätigte den Fehler und erklärte, es seien Maßnahmen ergriffen worden, um ähnliche Vorfälle künftig zu vermeiden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Nach den Neutralitätsregeln dürfen Regierungsstellen keine offiziellen Ressourcen für parteipolitische Zwecke nutzen. Die Veröffentlichung des Videos auf dem CDU-Account wirft daher Fragen zur Einhaltung dieser Vorschriften auf.
Die Staatskanzlei hat das Versäumnis eingeräumt und strengere Kontrollen angekündigt. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit klarer Grenzen zwischen staatlicher Kommunikation und Parteiarbeit. Seit dem Hochladen des Videos am 20. Oktober 2023 gab es keine öffentlichen Reaktionen darauf.
