SPD in Rheinland-Pfalz: Schweitzer schließt CDU-geführte Koalition kategorisch aus
Siglinde Wernecke
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - SPD in Rheinland-Pfalz: Schweitzer schließt CDU-geführte Koalition kategorisch aus
Die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten dramatisch gewandelt. War das Land einst von CDU-geführten Regierungen dominiert, neigt es heute stark zur SPD, wobei Malu Dreyer in den letzten Wahlen absolute Mehrheiten sicherte. Im aktuellen Wahlkampf lässt SPD-Chef Alexander Schweitzer nun die Tür für eine große Koalition offen – eine Regierung unter CDU-Führung schließt er jedoch kategorisch aus.
Der Aufstieg der SPD in Rheinland-Pfalz begann 2006, als Kurt Beck mit absoluter Mehrheit wiedergewählt wurde. Seither hält die Partei die Macht, besiegte die CDU-Kandidatin Julia Klöckner sowohl 2011 als auch 2016 und setzte diesen Trend fort: Malu Dreyer regierte zunächst mit Grünen und FDP, errang 2021 dann sogar eine Alleinmehrheit. Die CDU hingegen blieb in der Opposition und konnte keine regierungsfähige Koalition schmieden.
Angesichts aktueller Umfragen, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigen, will SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer eine erneute große Koalition nicht ausschließen. Doch eines betont er nachdrücklich: Unter einer CDU-Führung in Mainz werde er nicht dienen. Schweitzer präsentiert seine Haltung als Frage der Führungsrolle – er wolle "am Steuer bleiben" und keine passive Rolle einnehmen.
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Mit Verweis auf seine Biografie, insbesondere seine Kindheit auf einem Binnenschiff, unterstreicht er die Bedeutung von Widerstandsfähigkeit und praktischer Erfahrung. Seine Botschaft ist klar: Falls eine Koalition nötig wird, wird die SPD die Bedingungen diktieren.
Das Wahlergebnis könnte die Regierung in Rheinland-Pfalz erneut grundlegend verändern. Eine große Koalition bleibt denkbar, doch Schweitzers Weigerung, unter der CDU zu regieren, schränkt die Optionen ein. Bei einem engen Rennen zwischen beiden Lagern hängt die künftige Ausrichtung der Landesregierung davon ab, wer am Ende die Oberhand behält.
