SPD streitet über 4,2-Prozent-Gehaltserhöhung für Abgeordnete – Verzicht gefordert
Joseph Kreusel
SPD streitet über 4,2-Prozent-Gehaltserhöhung für Abgeordnete – Verzicht gefordert
Eine geplante Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent für deutsche Abgeordnete stößt innerhalb der SPD auf Widerstand. Die Anpassung, die am 1. Juli in Kraft treten sollte, folgt einem automatischen System, das die Bezüge an die Lohnentwicklung koppelt. Doch einige Parteimitglieder fordern nun, die Erhöhung in diesem Jahr auszusetzen.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den nominalen Lohnindex gebunden. Dieses System passt ihre Bezüge ohne direkte politische Einflussnahme an. Dirk Wiese, der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD, bezeichnete den Mechanismus als bewährt und wirksam.
Wiese räumte ein, dass die Abgeordneten ihre Gehälter nicht selbst festlegen. Gleichzeitig gab er zu, dass ein Verzicht auf die diesjährige Erhöhung die richtige Entscheidung sei – angesichts der wirtschaftlichen Belastungen und anstehender Reformen. Seine Haltung deckt sich mit der des SPD-Generalsekretärs Tim Klüssendorf, der sich zuvor ebenfalls für eine Streichung der geplanten Anpassung ausgesprochen hatte.
Der Widerstand markiert einen Stimmungswandel in der Partei. Zwar bleibt das automatische System formal bestehen, doch mehren sich die Stimmen, die eine Gehaltserhöhung zum jetzigen Zeitpunkt für unpassend halten.
Die Erhöhung um 4,2 Prozent sollte ursprünglich am 1. Juli greifen. Doch da immer mehr SPD-Vertreter die geplante Anpassung infrage stellen, könnte die Partei nun versuchen, sie zu blockieren. Jede Änderung würde jedoch eine breitere parlamentarische Unterstützung erfordern, um das automatische System außer Kraft zu setzen.
