Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer gegen hohe Spritpreise
Siglinde Wernecke
Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer gegen hohe Spritpreise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vor. Dies folgt auf zwei frühere Maßnahmen, die im April und Mai beschlossen wurden. Das neue Vorhaben zielt darauf ab, gezieltere Unterstützung für diejenigen zu bieten, die unter den hohen Spritpreisen leiden.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer war am 1. April verabschiedet worden, ein zweites folgte am 1. Mai mit vorübergehender finanzieller Hilfe. Nun laufen die Beratungen über ein drittes Maßnahmenbündel.
Der aktuelle Vorschlag richtet sich vor allem an Gering- und Mittelverdiener sowie an kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen und Pendler. Eine zentrale Überlegung ist die Erhöhung der Pendlerpauschale, die bereits im Juli in Kraft treten könnte.
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Sepp Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union, warnte davor, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen nicht tragbar seien. Zudem betonte er, dass sich die Öl- und Spritpreise voraussichtlich erst in Monaten stabilisieren dürften. Das dritte Paket könnte greifen, falls die Blockade der Straße von Hormus anhält und die Treibstoffversorgung weiter beeinträchtigt.
Das geplante Entlastungspaket setzt auf stärker zielgerichtete Hilfen, um die Belastung für Pendler, Unternehmen und Speditionen bei anhaltend hohen Kosten zu verringern. Eine endgültige Entscheidung hängt von der Entwicklung auf dem Kraftstoffmarkt und der Lage in der Straße von Hormus ab.
