Merz fordert dringend bessere Schienenverbindungen nach Osteuropa
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Er bezeichnete die geplanten Modernisierungen als eine zentrale strategische Priorität für das Land. Der Vorstoß erfolgt nach Gesprächen mit polnischen und tschechischen Vertretern über die Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs.
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Merz traf sich mit Delegationen aus Polen und der Tschechischen Republik, um die Bahninfrastruktur zu erörtern. Beide Regierungen hatten zuvor Kritik an der aktuellen Situation der Verbindungen geäußert. Der Kanzler betonte anschließend die Notwendigkeit besserer Anbindungen Deutschlands an seine östlichen Nachbarn.
Unterdessen führte Kanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen des Wirtschaftswachstums in der Region. Weitere Kabinettssitzungen sollen sich eingehender mit den Bahnvorschlägen befassen.
Aus offiziellen Unterlagen geht hervor, dass es seit 2020 keine aktuellen Fortschritte bei konkreten Projekten zwischen Deutschland und Polen gibt. Stattdessen konzentrieren sich die Modernisierungsbemühungen der Deutschen Bahn vorrangig auf innerdeutsche Strecken, darunter Korridor-Upgrades, die bis 2036 geplant sind.
Die Bundesregierung steht nun vor der Entscheidung, wie sie die Schienenverbindungen nach Osteuropa vorantreiben will. In den anstehenden Kabinettsberatungen werden die nächsten Schritte für mögliche Infrastrukturvorhaben festgelegt. Bisher liegen die Prioritäten jedoch auf der Aufwertung des deutschen Streckennetzes und nicht auf grenzüberschreitenden Erweiterungen.
