40 Menschen aus Deutschland nach Georgien abgeschoben – Thüringen besonders betroffen
Lilian Barth40 Personen nach Georgien abgeschoben - 40 Menschen aus Deutschland nach Georgien abgeschoben – Thüringen besonders betroffen
Ein gecharterter Flug mit 40 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Leipzig/Halle nach Georgien gestartet – Teil einer koordinierten Abschiebeaktion. An der Maßnahme waren Menschen aus mehreren deutschen Bundesländern beteiligt, wobei fast zwei Drittel allein aus Thüringen stammten. Die Behörden bestätigten, dass die Abschiebung nach geltendem Migrationsrecht erfolgte und alle rechtlichen Vorgaben eingehalten wurden.
Die Ausweisung erfolgte im Rahmen des Migrationsabkommens zwischen Deutschland und Georgien, das 2023 unterzeichnet wurde. Im selben Jahr hatte die Bundesregierung Georgien offiziell als sicheres Herkunftsland eingestuft. Diese Einstufung ermöglicht eine beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen sowie Rückführungen.
Thüringen spielt bei der Organisation solcher Abschiebeflüge eine aktive Rolle. Das Land arbeitet regelmäßig mit anderen Bundesländern zusammen, um gemeinsame Rückführungsflüge zu koordinieren. Von den 40 abgeschobenen Personen stammten 24 aus Thüringen.
Innenministerin Beate Meißner (CDU) verteidigte das Vorgehen und betonte, dass alle Abschiebungen rechtmäßig und unter fairen Bedingungen durchgeführt würden. Konkrete Zahlen zu den Gesamtabschiebungen nach Georgien im Jahr 2023 nannte sie nicht, da detaillierte Daten derzeit nicht vorlägen.
Der Flug markiert einen weiteren Schritt in Deutschlands laufenden Rückführungspolitik. Da Georgien als sicheres Herkunftsland gilt, sind weitere Abschiebungen nach ähnlichem Muster zu erwarten. Die Behörden werden die Koordination solcher Maßnahmen bundesweit fortsetzen.
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