Mecklenburg-Vorpommern stärkt mit 11,5 Millionen Euro die Infrastruktur geflüchteter Gemeinden
Joseph KreuselMecklenburg-Vorpommern stärkt mit 11,5 Millionen Euro die Infrastruktur geflüchteter Gemeinden
MV-Innenminister Christian Pegel: „Solidarpakt für kommunale Infrastruktur in Deutschland zeigt Wirkung“
Teaser Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern – Schwerin – Die Kommunen im Land haben 2024 im Rahmen eines Sonderprogramms bereits ... ▶ Weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern hat im Rahmen eines besonderen Solidarprogramms 31 Infrastrukturprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 11,5 Millionen Euro bewilligt. Die Initiative unterstützt Gemeinden, die bis November 2023 mindestens 50 Plätze für die Unterbringung von Geflüchteten bereitgestellt haben. Bisher wurden über 3,5 Millionen Euro an 30 teilnehmende Städte und Dörfer ausgezahlt.
Das Programm startete nach der Freigabe eines 20-Millionen-Euro-Fonds durch den Landtag am 12. Juli 2023. Ziel war es, die finanzielle Belastung der Kommunen zu verringern, die Geflüchtete aufnehmen. Die Gemeinden konnten bis zu drei Projekte pro Antrag einreichen, wobei die Fördermittel bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten deckten.
Darüber hinaus erstattet das Land sämtliche Ausgaben für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden – darunter auch unbegleitete Minderjährige und ukrainische Kriegsflüchtlinge. Stand September 2024 gibt es in 38 Kommunen 63 Gemeinschaftsunterkünfte mit insgesamt 10.904 Plätzen.
Die Umsetzung der bewilligten Projekte soll bis Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein. Die Verwendung der Mittel ist flexibel gestaltet, um den lokalen Infrastrukturbedürfnissen gerecht zu werden.
Bisher wurde bereits mehr als ein Drittel des Gesamtbudgets ausgezahlt; die verbleibenden Gelder sollen in Kürze verteilt werden. Nach Abschluss der Vorhaben wird die kommunale Infrastruktur in den besonders von der Flüchtlingsaufnahme betroffenen Regionen gestärkt. Das Land übernimmt weiterhin die laufenden Kosten für die Unterbringung aller anspruchsberechtigten Geflüchteten.
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